Kulturwirtschaft

Corona: Bundesratsinitiative für Kulturschaffende

Bundesrat, Mitteilung vom 05.06.2020

Nach Ansicht des Bundesrates müssen selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Medienschaffende in der Corona-Krise verstärkt unterstützt werden. In einer am 5. Juni 2020 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich ihrer erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln.

Soforthilfeprogramm des Bundes reicht nicht

Dabei plädieren die Länder für einen pauschalen monatlichen Zuschuss, mit dem die Einnahmeverluste abgefedert werden können. Außerdem appellieren sie an die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern spartenspezifische und zukunftsgerichtete Förder-, Stipendien- und Darlehensprogramme zu entwickeln, um insbesondere digitale Kunstprojekte zu fördern - oder solche, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auseinandersetzen.

Spezifische Unterstützung für Kultureinrichtungen

Eine weitere Forderung betrifft Kultureinrichtungen wie Kinos oder Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft: Auch sie brauchen nach Ansicht des Bundesrates eine gezielte Unterstützung. Die bislang aufgelegten Bürgschaftsprogramme seien nicht zielfördernd. Zwar steigerten sie die Liquidität, da die Einrichtungen in der Regel aber über wenig Kapital verfügten, führten sie auch zu einer Erhöhung der Verschuldung.

Entschließung geht an Bundesregierung

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob sie das Anliegen des Bundesrates aufgreift. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Quelle: Bundesrat