Digitale Zukunft Europas

Europäische Digitalstrategie vorgelegt

Am 19.02.2020 präsentierte die EU-Kommission ihre Strategie für ein Europa fit für das digitale Zeitalter. Dort stellt die EU-Kommission klar, dass die Digitalisierung allen Bürgern Vorteile bringen muss und neue Technologien nur auf Grundlage europäischer Werte entwickelt und angewendet werden müssen. Die Strategie wird von dem Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz und der europäischen Datenstrategie begleitet.

Die Digitalstrategie beruht auf drei Säulen:

Technologie im Dienste der Menschen

Ziel der ersten Säule ist es, dass Europa in der Anwendung und Entwicklung digitaler Technologien im internationalen Vergleich aufholt. Allein bei digitalen Infrastrukturen und Netzen besteht in der EU eine Investitionslücke von 65 Mrd. Euro pro Jahr. Dies solle jedoch im Einklang mit europäischen Werten und Gesetzen geschehen. Folgende Maßnahmen werden vorgeschlagen:

  • Aufbau und Einsatz gemeinsamer digitaler Spitzenkapazitäten in den Bereichen KI, Cybersicherheit, Super- und Quantencomputer und Blockchain
  • Europäische Strategien für Quanten- und Blockchain-Technologien (2. Quartal 2020)
  • Eine europäische Cybersicherheitsstrategie‚ einschließlich der Einrichtung eines gemeinsamen Referats für Cybersicherheit und der Überprüfung der NIS-Richtlinie
  • Ein Aktionsplan für digitale Bildung

Eine faire und wettbewerbsfähige Wirtschaft

Ziel der zweiten Säule ist die Schaffung eines einheitlichen und fairen digitalen Binnenmarktes für Unternehmen (insbesondere KMU) und Verbraucher. Folgende Maßnahmen werden vorgeschlagen:

  • Bewertung und Überprüfung der Eignung der EU-Wettbewerbsregeln für das digitale Zeitalter (2020-2023) sowie Einleitung einer Sektoruntersuchung (2020)
  • Schaffung eines Rahmens, der ein geeignetes, wettbewerbsfähiges und sicheres digitales Finanzwesen ermöglicht‚ einschließlich Legislativvorschlägen zu Kryptoanlagen (3. Quartal 2020)
  • Mitteilung über die Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung der Fortschritte auf OECD-Ebene
  • Schaffung von mehr Fairness und Wettbewerbsmöglichkeiten auf Online-Plattformen, einschließlich der Prüfung von Ex-ante-Regulierungsmaßnahmen (4. Quartal 2020)

Eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft

Eine digitale und nachhaltige Gesellschaft ist das Ziel der dritten Säule der Digitalstrategie. Um nachhaltig zu werden, muss sich der IKT-Sektor transformieren. So wurde unter anderem das Ziel gesetzt, dass Rechenzentren bis 2030 CO2-neutral werden sollen.

Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel