Sicherer elektronischer Austausch zwischen Behörden und der Justiz

Stand des elektronischen Rechtsverkehrs

Deutscher Bundestag, Mitteilung vom 03.06.2019

Einen Überblick über die Nutzung des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 19/10401 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 19/9908 ). In Tabellenform werden darin die Nachrichteneingänge der Justiz des Bundes und der Länder sowie anderer Behörden und Kommunikationsteilnehmer im vergangenen Jahr aufgelistet. Ebenfalls beantwortet werden Fragen nach den Kosten und der Zahl der Mitarbeiter. Weiter heißt es auf eine entsprechende Frage, nach Kenntnis der Bundesregierung wurden im Zeitraum 1. Januar 2018 bis 31. März 2019 insgesamt 18 Störungen im Betrieb des EGVP-Systems registriert. Eine Außerbetriebsetzung des EGVP als Gesamtsystem sei der Bundesregierung nicht bekannt. Ebenfalls nicht bekannt seien sicherheitsrelevante Schwachstellen des Systems. Zum Risiko von DDoS-Angriffe (Denial-of-Service bzw. Distributed-Denial-of-Service) heißt es, alle Komponenten der EGVP-Infrastruktur der Justiz würden in hochleistungsfähigen und sicheren Rechenzentren betrieben, die Vorkehrungen zur Abwehr etwaiger DDoS-Attacken nach dem Stand der Technik getroffen hätten. Die Abgeordneten hatten ihre Anfrage damit begründet, dass keine aktuellen Informationen darüber verfügbar seien, wie das System angenommen wird, und ob das System zuverlässig nutzbar ist.

Quelle: Deutscher Bundestag, hib-Nr. 635/2019