Abgabenordnung

Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO)

BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) IV A 3 - S-0062 / 17 / 10001 vom 07.08.2017

Kurzfassung

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 31. Januar 2014 (BStBl I S. 290), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 12. Januar 2017 (BStBl I S. 51) geändert worden ist, mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert.

Das BMF bestimmt im Einzelnen folgendes:

  1. Der AEAO vor §§ 8, 9 AO wird neu gefasst.
  2. Der AEAO zu § 8 AO wird wie folgt gefasst.
  3. Der AEAO Nr. 4 zu § 12 AO wird neu gefasst.
  4. Der AEAO zu § 30 AO wird geändert.
  5. Der AEAO zu § 30a AO wird aufgehoben.
  6. Der AEAO zu § 31b AO wird neu gefasst.
  7. Der AEAO zu § 46 Nr. 6 Satz 2 AO wird gestrichen.
  8. Der AEAO Nr. 27 zu § 55 AO wird geändert.
  9. Der AEAO zu § 89 wird geändert.
  10. Der AEAO zu § 93 wird geändert.
  11. Der AEAO Nr. 2.11 zu § 122 wird neu gefasst.
  12. Der AEAO Nrn. 3.3 bis 3.3.2 zu § 171 AO werden neu gefasst.
  13. Der AEAO zu § 175b AO wird neu gefasst.
  14. Der AEAO zu § 194 AO wird geändert.
  15. Im AEAO zu § 197 AO werden nach der Nr. 9.5 die neuen Nrn. 10 und 11 eingefügt.
  16. Der AEAO Nr. 1 zu § 231 AO wird neu gefasst.
  17. Der AEAO Nr. 4.1.3 zu § 235 AO wird neu gefasst.
  18. Der AEAO zu § 251 AO wird neu gefasst.

Das BMF-Schreiben vom 12. Dezember 2000 - IV A 4 - S-0130a - 9/00 - (BStBl I S. 1549) wird aufgehoben.

Dieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht.

Quelle: BMF