Energiesteuer

OECD-Bericht zur Energiebesteuerung

In einem neuen Bericht untersucht die OECD den Einfluss des Steuersystems auf die Nachhaltigkeit des Energiesektors. Dabei kommt die OECD insgesamt zu dem Ergebnis, dass die einzelnen Steuerstrukturen die klimaschädlichen Auswirkungen der Stromerzeugung häufig nur unzureichend berücksichtigen, obwohl diese Besteuerung signifikante Auswirkungen auf die Kohlenstoffemissionen des Energiesektors haben könnte.

Die Studie unterstreicht, dass Länder mit hohen Steuersätzen auf konventionelle Energieträger und Länder mit niedrigen Steuersätzen auf erneuerbare Energieträger einen Beitrag dazu leisten können, die Wirtschaftsstruktur nachhaltig zu transformieren. Die meisten OECD-Mitgliedstaaten folgen diesem Ansatz bereits, jedoch reicht die Differenz zwischen den beiden Steuersätzen häufig nicht aus, um eine nachhaltige Transformation anzustoßen. Für Deutschland liegt der Unterschied lediglich bei etwas über 1,50 Euro pro GJ, was keine allzu großen Anreize für einen Umbau der Wirtschaftsstruktur geben dürfte. Es bleibt abzuwarten, wie sich das von der Bundesregierung vorgelegte Klimapaket auf diesen Umstand auswirken wird.

Die OECD rät den Mitgliedstaaten, ihre Steuersysteme so zu reformieren, dass deutlich stärkere Anreize davon ausgehen, Strom aus erneuerbaren Quellen zu generieren. Dies könnten bereits selbst aufkommensneutrale Reformen ermöglichen.

Quelle: DATEV eG Informationsbüro Brüssel