Anwendungsregelung

Steuerliche Behandlung von "Cum/Cum-Transaktionen"

BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) IV C 1 - S-2252 / 15 / 10030 :005 vom 17.07.2017

Kurzfassung

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gelten für die steuerliche Behandlung von Cum/Cum-Transaktionen die im Schreiben aufgeführten Grundsätze.

Das Schreiben gliedert sich folgendermaßen:

Inhaltsverzeichnis

I. Begriffsbestimmung

  1. Cum/Cum-Transaktion
  2. Cum/Cum-Gestaltungen
  3. Strukturierte Wertpapierleihe

II. Materiell-rechtliche Ausgangssituation

  1. Steuerausländer beim Bezug inländischer Dividenden
  2. Cum/Cum-Gestaltungen bei Steuerausländern

III. Grundsätze der materiell-rechtlichen Beurteilung von Cum/Cum-Transaktionen

  1. Gestaltungsmissbrauch nach § 42 AO
  2. Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Gestaltungsmissbrauchs im Sinne des § 42 AO

IV. Beispielhafte und nicht abschließende Aufzählung von Fallgestaltungen bei Cum/Cum-Gestaltungen und ihre steuerlichen Folgen

  1. Cum/Cum-Gestaltungen auf Grundlage einer Wertpapierleihe (Grundfall)
  2. Cum/Cum-Gestaltungen auf Grundlage eines steuerinduzierten Kassageschäftes
  3. Weitergereichte Wertpapierleihe bei gleichzeitigem Rückgeschäft mit festverzinslichen Wertpapieren
  4. Cum/Cum-Gestaltungen auf der Grundlage von Wertpapierpensionsgeschäften (Repo-Geschäften)
  5. Cum/Cum-Gestaltungen mit Investmentfonds
  6. Cum/Cum-Gestaltungen im Zusammenhang mit Kassageschäften und Erteilung einer Bescheinigung nach § 44a Abs. 5 EStG (sog. Dauerüberzahler)

V. Anwendungsregelung

Quelle: BMF