Steuerprognose

Steuerschätzung Mai 2018

Ergebnisse der 153. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen" vom 7. bis 9. Mai 2018 in Mainz

BMF, Pressemitteilung vom 09.05.2018

Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen" ergeben sich auch in den nächsten Jahren höhere Steuereinnahmen.

Die Steuereinnahmen werden auf 905,9 Mrd. Euro im Jahr 2022 ansteigen. Dies umfasst die Bundesebene, aber auch Länder und Gemeinden.

Dieses erfreuliche Ergebnis ist Folge der weiterhin guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Das Wirtschaftswachstum setzt sich fort, und auch die Löhne und Gehälter steigen weiter. Auch die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt leistet hier einen Beitrag.

Bei den prognostizierten Steuereinnahmen für die Bundesebene ist zu beachten, dass die aktuelle Haushalts- und Finanzplanung der Bundesregierung auf einer Schätzung der Steuereinnahmen basiert, die im Januar 2018 aktualisiert worden ist. Sie ist daher bereits von höheren Steuereinnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung des Arbeitskreises „Steuerschätzung" vom November 2017 ausgegangen. Zudem konnte nicht berücksichtigt werden, dass sich die künftigen Einnahmen aus der Kfz-Steuer verringern werden durch die Einführung der Infrastrukturabgabe. All diese Faktoren schlagen mit insgesamt 20 Mrd. Euro für den Zeitraum bis 2022 zu Buche.

So ergibt sich ein tatsächlich vorhandener zusätzlicher Spielraum von 10,8 Mrd. Euro bis 2022. Ihn nutzen wir, um Investitionen in die digitale Zukunft schneller vornehmen zu können und der kalten Progression wirksam zu begegnen. Sollten sich darüber hinaus weitere Spielräume ergeben, werden sie für wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zur Verfügung gestellt.

Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz: „Die anhaltend gute wirtschaftliche Lage führt bei Bund, Ländern und Kommunen zu höheren Steuereinnahmen. Dieser Erfolg ist das Verdienst der Unternehmen und der Beschäftigten in diesem Land. Ein Großteil dieser Entwicklung hat sich schon frühzeitig abgezeichnet und ist bereits in die Haushaltsplanungen der großen Koalition eingeflossen. Die darüber hinaus zu verzeichnenden Mehreinnahmen in Höhe von 10,8 Mrd. Euro werden wir verantwortungsvoll nutzen, um die Auswirkungen der kalten Progression von 2019 an zu beseitigen sowie dem Deutschen Bundestag vorzuschlagen, schon in 2018 einen Digitalfonds zu gründen und mit 2,4 Mrd. Euro auszustatten. Damit werden wir die finanzielle Grundlage für weitere Investitionen im Bereich der Digitalisierung schaffen, den Breitbandausbau fördern sowie das Projekt Digitale Schule unterstützen. Sollten sich darüber hinaus in den Jahren 2019 und 2020 noch weiterer finanzieller Spielraum ergeben, werden wir ihn für wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nutzen. Ich stehe für eine solide, sozial gerechte und zukunftsorientierte Finanzpolitik."

Quelle: BMF