Europäische Mittelstandspolitik

EU-Mittelstandsmonitor schafft Transparenz über EU-Regelungsvorhaben für den Mittelstand

BMWi, Pressemitteilung vom 22.01.2018

Der aktuelle Mittelstandsmonitor für EU-Vorhaben zeigt: 40 von insgesamt 109 Vorhaben aus dem aktuellen Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission wirken sich besonders auf den Mittelstand aus. Das BMWi erstellt gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden den EU-Mittelstandsmonitor, um den Unternehmen dabei zu helfen, einen Überblick über aktuelle EU-Vorhaben zu behalten.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: „Auf EU-Ebene werden zahlreiche Vorhaben von großer Tragweite für den Mittelstand beschlossen. Deshalb ist es wichtig, dass sich auch kleine und mittlere Unternehmen frühzeitig über aktuelle EU-Regelungsvorhaben und deren Auswirkungen informieren. Dafür gibt es den online verfügbaren EU-Mittelstandsmonitor . Der Monitor informiert über aktuelle Vorhaben und gibt Hinweise, wie sich Interessierte im Rahmen der Gesetzgebungsprozesse einbringen können. Unternehmen können so dazu beitragen, dass Regelungen möglichst praxisnah und unbürokratisch gestaltet werden."

Wichtig für den Mittelstand sind aktuell insbesondere Regelungen zur Vollendung des digitalen Binnenmarktes, etwa zu fairen Beziehungen zwischen Unternehmen und Internetplattformen. Auch die geplanten Anforderungen an Barrierefreiheit für Produkte und Dienstleistungen sowie die Dienstleistungskarte oder Regelungen zur verbesserten Durchsetzung von Verbraucherrechten sind von großer Bedeutung. Nach dem „Ampelprinzip" werden beim Monitor die Vorhaben sowie ihre möglichen Auswirkungen beschrieben (Rot steht für hohe Mittelstandsrelevanz, gelb für eventuell und grün für eher nicht mittelstandsrelevant) sowie Hinweise gegeben, wie sich Interessierte aktiv etwa in Konsultationsverfahren einbringen können.

Quelle: BMWi