Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen

Handelsabkommen stärken Wachstum und nachhaltige Entwicklung

EU-Kommission, Pressemitteilung vom 31.10.2018

Die von der EU ausgehandelten Handelsabkommen verbessern den Zugang zu ausländischen Märkten und fördern die hohen Arbeits- und Umweltschutzstandards in Drittstaaten. Allerdings schöpfen die europäischen Exporteure die Möglichkeiten der Abkommen nicht ausreichend aus. Zu diesem Ergebnis kommt ein am 31.10.2018 von der EU-Kommission vorgelegter Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen.

„Im Laufe der Jahre hat die EU erheblich in den Ausbau des weltweit größten Netzes von Handelsabkommen investiert. Die jüngsten Zahlen und Fakten zeigen, dass sich diese Strategie auszahlt. Die Abkommen tragen dazu bei, die europäische Wirtschaft anzukurbeln: Sie erleichtern es, weltweit Geschäfte zu tätigen, und fördern gleichzeitig die Beschäftigung in der EU", sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström dazu.

„Die wachsende Zahl strategischer Abkommen eröffnet den europäischen Unternehmen neue Möglichkeiten und Wettbewerbsvorteile auf wichtigen Märkten. Außerdem leisten sie einen Beitrag zur Wahrung der Menschenrechte und Arbeitnehmerrechte sowie der Umweltstandards. Wir müssen die Folgearbeiten jetzt weiter vorantreiben, um sicherzustellen, dass die geltenden Vorschriften eingehalten werden und dass die Unternehmen das Potenzial dieser Abkommen auch wirklich in vollem Umfang ausschöpfen können", so Malmström weiter.

Der Bericht erfasst die Entwicklungen des Jahres 2017 und zeigt, dass der Handel im Rahmen der bestehenden EU-Handelsabkommen weiter zunimmt. Um nur einige Beispiele zu nennen: Die Ausfuhren nach Südkorea stiegen im vergangenen Jahr um mehr als 12 Prozent, die Ausfuhren nach Kolumbien um mehr als 10 Prozent und die EU-Ausfuhren nach Kanada in den neun Monaten nach Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EU und Kanada um 7 Prozent. Von der Abschaffung der Zölle hat der Agrar- und Lebensmittelsektor der EU am stärksten profitiert, sodass im letzten Jahr ein starker Anstieg der Ausfuhren, insbesondere nach Ecuador (+34 Prozent), Chile (+29 Prozent), Serbien (+23 Prozent), in die Türkei und nach Costa Rica (jeweils +14 Prozent), verzeichnet werden konnte.

Was die regulatorischen Handelshemmnisse angeht, so haben es die EU-Handelsabkommen im vergangenen Jahr möglich gemacht, den mexikanischen Markt für europäische Gesundheitsprodukte und den chilenischen und den peruanischen Markt für einige Agrar- und Lebensmittelausfuhren aus der EU zu öffnen. Zudem wurde den EU-Unternehmen der Weg für die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in Georgien, in der Republik Moldau und in der Ukraine geebnet.

Was die Förderung der EU-Standards und einer nachhaltigen Entwicklung anbelangt, so haben Partner wie Kanada und Mexiko aufgrund spezifischer Bestimmungen in EU-Handelsabkommen im vergangenen Jahr Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert, die den Arbeitnehmern einen größeren Schutz bieten.

Trotz dieser positiven Entwicklungen könnte noch mehr erreicht werden, wenn die Unternehmen in der EU die Möglichkeiten, die sich aus den bestehenden Abkommen ergeben, in vollem Umfang nutzen würden. Deshalb bemüht sich die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten und den Unternehmensnetzen verstärkt darum, Unternehmen in der EU, insbesondere KMU, zu informieren und ihnen dabei zu helfen, Nutzen aus den Handelsabkommen zu ziehen. Zu den einschlägigen Initiativen gehören die Verbesserung von Online-Instrumenten, darunter die Marktzugangsdatenbank und der Trade Helpdesk, sowie die Bereitstellung einer „Schritt-für-Schritt-Anleitung" für Unternehmen, die die Möglichkeiten der jüngsten EU-Handelsabkommen mit Kanada und Japan optimal ausschöpfen wollen.

Hintergrund und nächste Schritte

Der Bericht vom 31.10.2018 über die Umsetzung der EU-Handelsabkommen ist der zweite Jahresbericht dieser Art und bezieht sich auf das Jahr 2017. In dem Bericht werden die Entwicklungen in Bezug auf 35 EU-Handelsabkommen (von insgesamt 39) beschrieben. Dazu gehören:

  • Abkommen der „ersten Generation" aus der Zeit vor 2006, die den Schwerpunkt auf die Beseitigung von Zöllen legen
  • Abkommen der „zweiten Generation", z. B. die Abkommen mit Südkorea, Kolumbien, Peru und Ecuador, Zentralamerika und zuletzt Kanada, die sich auf neue Bereiche erstrecken, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums, Dienstleistungen und nachhaltige Entwicklung
  • Vertiefte und umfassende Freihandelszonen (Deep and Comprehensive Free Trade Areas, DCFTA), die stärkere wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarländern schaffen

Quelle: EU-Kommission