Katalog der Bundesnetzagentur

Bitkom: 5G sollte europaweit durchdacht werden

Werden 5G-Regulierungen nicht EU-weit, sondern in nationalen Alleingängen aufgestellt, sieht der Bitkom für Deutschland Nachteile. Die Kriterien der Bundesnetzagentur müssen konkretisiert werden. Außerdem plädiert der Digitalverband für gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Netzausrüster.

In einer 8-seitigen Stellungnahme äußert sich der Bitkom zur Aktualisierung des Katalogs von Sicherheitsanforderungenan 5G-Netzausrüster nach § 109 TKG durch die Bundesnetzagentur. Die Agentur plant derzeit, den Katalog zu erweitern. In diesem Rahmen fordert der Verband für eine EU-weit einheitliche Regulierung von Anbietern von Netztechnologie. "Ein regulatorischer Flickenteppich würde den 5G-Aufbau verzögern und ein nationaler Alleingang würde Deutschland zurückwerfen", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg.

Positiv sieht Berg, "dass kritische Kernkomponenten nur eingesetzt werden dürfen, wenn sie von einer anerkannten Prüfstelle getestet und vom Bundesamt für Sicherheit in der IT zertifiziert wurden. Damit das in der Praxis aber auch funktioniert, müssen die bislang formulierten Eckpunkte der Bundesnetzagentur umgehend präzisiert werden." Nach Ansicht des Bitkom-Präsidenten sollten folgende Fragen klarer definiert werden: Was sind kritische Netzkomponenten? Was sind sicherheitsrelevante Bereiche und Prozesse?

Geplante Überprüfungen von Quellcodes und relevanten Materialen der Netzausrüster sollten nach Meinung des Verbands "unbedingt an Orten durchgeführt werden, die unter Kontrolle der jeweiligen Hersteller stehen". Um ein sicheres, leistungsfähiges und finanzierbares 5G-Netz zu gewährleisten, seien zudem gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Netzausrüster vonnöten. "Für alle Hersteller müssen europaweit die gleichen Prüfkriterien, Regeln und Verfahren gelten", so Berg.

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