Modellkommune Open Government

Neun Kommunen als Vorbild für andere ausgewählt

Im Februar startete das BMI gemeinsam dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund das Pilotprojekt „Modellkommune Open Government“. Im Rahmen des Projekts wurden Städte und Kommunen aufgerufen, sich um Unterstützung bei der Planung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen zu bewerben. Nun stehen die Teilnehmer fest.

Eine sechsköpfige Jury aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, der Zivilgesellschaft und des Bundesinnenministeriums aus den eingereichten Bewerbungen nach intensiver Beratung die Modellkommunen ausgewählt. Im Ergebnis können sich die Städte und Gemeinden Köln, Bonn, Moers, Oldenburg, Merzenich, Tengen und Brandis sowie die Landkreise Saalekreis und Marburg-Biedenkopf nun als Modellkommune beweisen.

Bei der Auswahl spielte neben der Überzeugungskraft der Konzept-Idee auch eine Rolle, dass die Breite des Open-Government-Spektrums weitgehend abgedeckt wird.

Die Modellvorhaben sollen aufzeigen,

  • wie Open Government auf kommunaler Ebene in der Verwaltung etabliert werden kann,
  • die Angebote von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden und
  • die Maßnahmen sowohl innovativ für das Gemeinwesen als auch wirtschaftlich für die Kommunen sein können.

Zudem sollen die Modellkommunen eine Mischung aus Städten und Gemeinden verschiedener Größenklassen sowie Landkreisen repräsentieren.

Kommunalverwaltung neu gestalten

„Mit den ausgewählten neun Modellkommunen machen wir uns auf den Weg, um eine neue Verwaltungskultur zu etablieren“, erklärte ein Jury-Mitglied. Das schließt ein:

  • Transparenz des Verwaltungshandeln,
  • Beteiligung und Partizipation,
  • Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft und
  • Nutzung moderner Informationstechnologie.

Die Modellkommunen werden für die Dauer von zwei Jahren für die Konzeptionierung und Umsetzung von Open-Government-Maßnahmen mit jeweils 50.000 EUR unterstützt.

Erfahrungen sammeln und austauschen

Der Teilnahmewettbewerb zeigte jedoch auch, dass Open Government bislang kaum als tagesaktuelle Aufgaben der Kommunalverwaltungen angesehen wird. 26 Kommunen waren bereit, sich mit engagierten und innovativen Konzept-Ideen an dem Experiment zu beteiligen.

„Das Projekt wird letztlich nur erfolgreich sein, wenn die Ergebnisse in möglichst vielen weiteren Kommunen einen Anstoß für Nachahmung bieten“, betonte ein Jury-Mitglied. Über den Projektverlauf wird das BMI deshalb im Web informieren und über die Projektstände diskutieren. Insbesondere die Bewerber, die heute nicht ausgewählt worden sind, sowie alle interessierten Kommunen sind eingeladen, ihre Erfahrungen mitzuteilen.

Weitere Informationen zum Projekt gibt es zudem hier:

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2017/02/start-ogp-wettbewerb.html?nn=3314802

Autor: Manfred Klein

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