Art.-Nr. 31185 | Kompaktwissen Lohn und Personal für Unternehmen

Neue gesetzliche Regelungen für den Fremdpersonaleinsatz

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Neuerungen beim Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

(Verdeckte) Arbeitnehmerüberlassung, (Schein‑)Werkvertrag und (Schein-)Dienstleistungsvertrag

Lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen unerlaubter Leiharbeit

Erscheinungstermin
06.02.2017
Seitenzahl
74 Seiten

Das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung sowie Werkverträge spielen in der Wirtschaft branchenübergreifend eine herausragende Rolle. Unternehmen bietet die Beauftragung externer Dritter die Möglichkeit, durch Aufgabenteilung flexibler und spezifischer auf Anforderungen der jeweiligen Märkte zu reagieren oder sich bewusst auf eigene Kernkompetenzen zu beschränken. Oftmals können auch nur durch Outsourcing notwendige Kosteneinsparungen erzielt werden, um insbesondere in globalisierten Märkten die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Auch wird ein flexibler Arbeitseinsatz ermöglicht, vor allem als Reaktion auf Auftragsspitzen und im Hinblick auf kurzfristigen Personalbedarf.

Die Bundesregierung hat im November 2015 einen Gesetzesentwurf „zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze“ vorgelegt, der zuletzt noch relevante Änderungen erfahren hat. Die Änderungen treten zum 01.04.2017 in Kraft.

Ziel des Gesetzgebers ist es zum einen, bewusste und missbräuchliche Vertragskonstruktionen zu unterbinden, die von den Vertragsparteien als (verdeckte) Arbeitnehmerüberlassungs-verträge (sog. „Scheinwerkverträge bzw. „Scheindienstleistungsverträge“) oder als „Werkvertrag“ bezeichnet, tatsächlich jedoch als Arbeitsvertrag (sog. „Scheinselbstständigkeit“) durchgeführt werden. Zum anderen soll wesentlich die Funktion der Arbeitnehmerüberlassung als Instrument zur zeitlich begrenzten Deckung eines Arbeitskräftebedarfs geschärft und die Stellung der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer gestärkt werden.

Das Kompaktwissen erläutert im Überblick die rechtlichen Grundlagen der Themenbereiche „(verdeckte) Arbeitnehmerüberlassung“ - „(Schein-)Werkvertrag“ - „(Schein-)Dienstleistungsvertrag“. Es stellt den aktuellen Rechtsstand dar und hebt Unterschiede und Neuerungen durch die Gesetzesänderungen kompakt und prägnant hervor. Die Ausgabe umfasst ferner die rechtlichen, insbesondere lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen einer im Ergebnis unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung bzw. von Scheinwerkverträgen bzw. Scheindienstleistungsverträgen.

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