Änderungen beim E-Health-Gesetz

Am Entwurf des geplanten „E-Helath-Gesetz“ gab es im Vorfeld Kritik von verschiedenen Seiten. Diese fand nun offensichtlich Gehör bei den Regierungsparteien. Kurz vor der geplanten Verabschiedung des Paragrafenwerks im Bundestag am 3. Dezember ist ein ganzes Paket an Änderungsanträgen aus den Reihen der Regierungsparteien eingegangen.

Die Bundesregierung will mehrere Vorschläge des Bundesrates für Änderungen am sogenannten E-Health-Gesetz übernehmen oder prüfen. Das geht aus einer Unterrichtung der Regierung an den Bundestag hervor. Die Änderungen beziehen sich auf Detailregelungen der Datensicherheit und des Datenmanagements. Das Gesetz soll den Aufbau einer umfassenden digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen ermöglichen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte davor gewarnt, die ersten Online-Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte ungetestet einzuführen. Generell begrüßte die KBV die im E-Health-Gesetz verankerten Vorhaben - aber Sicherheit und Qualität müssten vor Schnelligkeit gehen, heißt es in einer Stellungnahme vom 28.10.2015. Den kompletten Wortlaut der Stellungnahme finden Sie unter www.kbv.de.