BFH: Zolltarifliche Einreihung eines Kapselsystems zur Herstellung von Silberamalgamzahnfüllungen

1. Ein Kapselsystem, das aus Legierungspulver und flüssigem Quecksilber zur Herstellung von Silberamalgam besteht, ist als Warenzusammenstellung im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt VI der Kombinierten Nomenklatur (KN) der für das durch Mischen dieser Bestandteile herzustellende Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen.
2. Das durch Mischen herzustellende Silberamalgam ist gemäß Anmerkung 1 Buchst. B zu Abschnitt VI KN als Edelmetallamalgam in die Unterposition 2843 90 10 KN einzureihen. Diese ausdrückliche Vorrangregel wird weder durch die Verwendung des Erzeugnisses als Zahnfüllstoff noch durch Anmerkung 4 Buchst. f zu Kapitel 30 KN verdrängt.

Quelle: Bundesfinanzhof